• Rufbereitschaft ist Arbeitszeit

      Der EuGH hat entschieden (Urteil vom 21.02.2018 – C-518/15), dass die Zeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringen muss und in der er verpflichtet ist, auf Abruf seines Arbeitgebers kurzfristig zur Verfügung zu stehen (Rufbereitschaft), Arbeitszeit ist. Es stelle eine massive Einschränkung des Arbeitnehmers dar, auf Weisung des Arbeitgebers an einen bestimmten Ort gebunden z ...

      Nils Finkeldei/ Anwaltskanzlei Finkeldei, Rechtsanwalt Bottrop- 220 Leser -
    • Der verwirrte Termin Teil 2

      Heute war der Tag gekommen, an dem meine Mandantin, der – mittlerweile – Ex-Mann und zwei Anwälte zweimal an einem Tag zum Familiengericht mussten. Alle Versuche, von beiden Parteien, die Termine doch noch unmittelbar nacheinander zu legen, schlugen fehl. Morgens ging es bei Gericht nicht, denn es war alles vollterminiert.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 216 Leser -
    • BRAK wünscht ein sPANNEndes neues Jahr (sic!)

      In der heute zugestellten ersten Ausgabe der BRAK-Mitteilungen nach dem vergeigten beA-Start besitzt der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer Ekkehart Schäfer in seiner üblichen Einleitung („Akzente“) die Chuzpe, das alte und neue Jahr mit den Attributen „turbulent“ und „spannend“ zu versehen und uns, den verkammerten Mitgliedern, allen Ernstes zumindest letzteres auch für das Jahr 2018 zu.

      Rechtsanwalt Achim Flauaus- 176 Leser -
  • Muster einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung

    Sehr geehrte Damen und Herren, wir zeigen Ihnen an, dass uns die …, mit der Wahrnehmung ihrer Interessen gegenüber Ihrem Unternehmen beauftragt hat. Unsere Mandantin ist auf Ihre Werbung in Ihrem Markt unlängst aufmerksam geworden: 1. Sie schreiben dort unter der besonders hervorgehobenen Plakatierung: … Darunter haben Sie neben Werbebeilagen diverser Wettbewerber auc ...

    fachanwalt-hannoverin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 6 Leser -
  • 10 Tipps, wie du dich für den 3. Prüfungsversuch vorbereiten kannst

    An der Uni wirst du in jedem Semester vor neue Herausforderungen gestellt. Deadlines zu Klausuren, mündlichen Prüfungen oder schriftlichen Studienarbeiten stehen regelmäßig in deinem Kalender. Entsprechend geraten viele Studenten während der Prüfungsphase unter Druck – besonders dann, wenn sie für mehrere Prüfungen gleichzeitig lernen müssen oder Prüfungstermine in sehr kurzen ...

    Studienscheiss- 19 Leser -
  • Am Gesetz: Jameda-Entscheidung des BGH.

    In seiner Entscheidung vom 20. Februar 2018 hat sich der BGH mit der Frage beschäftigt, ob die klagende Hautärztin ein schutzwürdiges Interesse im Sinne von § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten auf der Ärzte-Bewertungsplattform Jameda vorbringen und in der Folge datenschutzrechtlich gemäß § 35 Abs. 2 S. 2 Nr.

    LX Gesetze Blog- 25 Leser -
  • „Ochsenbrot“ und „Oxbrot“ – keine Verwechslungsgefahr

    Urteil des LG Braunschweig vom 15.11.2017, Az.: 9 O 869/17 Die eingetragene Wortmarke „Ochsenbrot“ wird durch die Nutzung der Bezeichnung „Oxbrot“ nicht verletzt. Auch eine unmittelbare Verwechslungsgefahr gem. § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nicht gegeben. Zwischen den beiden Zeichen besteht nur eine geringe Ähnlichkeit zwischen Klang-, Schriftbild- und Sinngehalt.

    kanzlei.biz- 29 Leser -
  • Der Koalitionsvertrag und die Besteuerung natürlicher Personen

    Trotz schwieriger Verhandlungen haben sich CDU, CSU und SPD letztlich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Im folgenden Blogbeitrag sind die für natürliche Personen geplanten Neuerungen des 177 Seiten umfassenden Koalitionsvertrags zusammengetragen. Die Große Koalition konzentriert die im Koalitionsvertrag für Steuersenkungen reservierten Mittel weitgehend auf natürliche Personen.

    NWB Experten Blog- 27 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK